Die bosnisch-kroatische Grenze ist das Ende der Humanität. Wer als Flüchtling hier strandet, hat Gewalt zu erwarten, Elend und nur wenig Solidarität. Die EU will die Flüchtlinge um jeden Preis draußen halten. Die kroatische Regierung spielt allzugern mit. Die bosnische Regierung will den Schein der Ordnung wahren. Die deutsche Aktivistin Anna-Lena Schulz hat einen Monat versucht, das Elend der Betroffenen zu lindern. In einem Text, den sie Balkan Stories zur Verfügung gestellt hat, verarbeitet sie ihre Erfahrungen.

Es ist etwa 22 Uhr und dunkel draußen. Die kleinen Feuer um uns herum sind das einzige
Licht. Wir sitzen auf einer Wiese in der Stadt Velika Kladuša in Bosnien, nahe der
kroatischen Grenze. Es ist die EU-Außengrenze. Unsere Gastgeber haben uns erst zum
Tee und dann zum Abendessen eingeladen. Es gibt selbstgebackenes, warmes
Fladenbrot und ein köstliches Gemisch aus Kartoffeln und Tomatensauce. Katschalu heißt
es und ist ein typisch afghanisches Gericht. Wir alle benutzen dabei das Fladenbrot als
eine Art Löffel, um an die warme Mahlzeit zu kommen und essen vom selben Teller. Der
einzige Unterschied: Einige der Hände in dem Topf gehören zu Geflüchteten, andere zu
einer kleinen Gruppe von Freiwilligen. Zu denen gehöre auch ich.

Die kleine Hilfsorganisation Blind Spots, der wir uns angeschlossen haben, konzentriert sich insbesondere auf die Lieferung von Feuerholz und den Bau von Fazilitäten, wie Duschen oder Toiletten.
Stets im Austausch und in enger Zusammenarbeit mit den Schutzbedürftigen selbst und
anderen Organisationen vor Ort.

Um uns herum auf der großen Wiese, wo die Menschen notdürftig in Zelten und unter
Plastikplanen Unterschlupf finden, bilden sich abends viele kleine Feuer, an denen
gekocht und gemeinsam gegessen wird. Vor allem im Winter sind sie
überlebenswichtig. Es ist ein sehr familiäres, fast schon gemütliches Bild, wenn man die
Tatsache, weshalb diese Menschen hier sind, außen vor lässt.

Dann holt uns ebendiese Realität wieder ein. Der dreijährige Amir * fängt an zu
weinen. Er sitzt auf dem Schoß seines Vaters. Der braucht nur ein einzelnes Wort,
um seinen Sohn zum Schweigen zu bringen. „Policija!“. Und plötzlich ist es still.

Der kleine Junge hat auf dem „Game“, wie die Geflüchteten den Versuch des
Grenzübertritts in die EU nennen, gelernt still zu sein, wenn die Polizei in der Nähe ist.
Auch wenn er den Grund sicher noch nicht begreift. Denn wenn Familien – wie die von
Amir – in den tiefen Wäldern von Kroatien von der Polizei entdeckt werden, werden sie in
den meisten Fällen „gepush-backed“. Das heißt zurückgebracht, in diesem Fall, nach Bosnien.

Allein diese Handlung der Polizei ist bereits rechtswidrig. Selbst illegal
eingereiste Menschen haben ein Recht darauf, Asyl zu beantragen und dürfen nicht ohne
Prüfung ihrer Rechtmäßigkeit kollektiv ausgewiesen werden. Das wurde bereits 1950 in
der europäischen Menschenrechtskonvention festgelegt und wurde seitdem von jedem
EU Staat, darunter demnach auch Kroatien, unterzeichnet.

Das Wort Push Back ist vielen aus dem Zusammenhang mit der Seenotrettung im
Mittelmeer und den Einsätzen von zum Beispiel der griechischen oder italienischen
Küstenwache bekannt. Auch an anderen Außengrenzen wird so gehandelt. So auch
in Kroatien. Push Back bedeutet nicht einfach nur das „Zurückschieben“ der
Flüchtenden in das Land in dem sie zuvor waren, wie man der wörtlichen Übersetzung
entnehmen könnte. In der Realität geht es weit darüber hinaus, wie mir jeder und jede,
den oder die ich dazu befrage, bestätigt.

Etliche Male erzählen mir Flüchtende, dass ihre Handys zerstört und ihr Geld bei jedem
Push Back von der kroatischen Polizei unrechtmäßig einbehalten wird. Teilweise wird es
sogar vor ihren Augen verbrannt. Auch werden ihre Kleidung und ihre mitgenommenen
Schlafsäcke und Rucksäcke verbrannt oder zerschnitten. Viel schlimmer als diese
Diebstähle sind die unzähligen Körperverletzungen und psychischen Erniedrigungen, die
ich zu sehen bekomme oder von denen mir viele berichten.

Mir wird erzählt, wie Menschen von der Polizei gezwungen werden sich zu entkleiden, um
sie dann der Reihe nach mit Schlagstöcken zu verprügeln. Andere werden genötigt,
Polizeifahrzeuge zu putzen oder Stromzäune anzufassen. Auf manchen Oberarmen sehe
ich frische Narben von ausgedrückten Zigaretten, welche Polizisten Berichten zufolge auf
ihnen hinterlassen. Kinder müssen zusehen, wie ihren Eltern Gewalt zugefügt wird oder
werden sogar selbst mit der Waffe bedroht.

Während Erzählungen wie diesen zuckt keiner von ihnen auch nur mit der Wimper. Ihre
Gesichter sind oft emotionslos. Nicht traurig. Nicht wütend. Selbst dafür fehlt die Kraft.
Andere wiederum lachen während ihrer Ausführungen sogar über das Geschehene. Es ist
absurd. Aber es ist eben ihre Realität. Ihr Alltag. Was sie erleben, ist Folter.

All dies sind keine Einzelfälle. Sind seit Jahren systematische Vorkommnisse, welche von
Organisationen wie Border Violence Monitoring Network dokumentiert und durch
Videoaufnahmen unter anderem des Spiegels belegt werden. Auch das Europäische Anti-
Folter-Komitée (CPT) bestätigt die Vorwürfe der Folter und des systematischen
Missbrauchs von Geflüchteten durch kroatische Beamte.

Kroatiens Regierung dementierte auf der einen Seite noch im Sommer jegliche Teilhabe an illegalen
Abschiebungen und verhindert auf der anderen die Veröffentlichung eben jenes Komitée-
Berichts. Nach der klaren Identifizierung von vier an „Pushbacks“ beteiligten
Polizeibeamten, betont der kroatische Polizeichef Nikola Molina nun, dass diese
eigenmächtig gehandelt hätten und suspendierte sie. Zumindest drei von ihnen.

Frontex, die europäische Grenzschutzagentur, unterstützt die kroatische Grenzpolizei
finanziell und personell in ihrer Arbeit an der EU-Außengrenze. Sie wird durch den EU-
Haushalt finanziert und schreibt auf ihrer Webseite: Die „Achtung und der Schutz der
Grundrechte (…)“ stehen „bei allen Tätigkeiten von Frontex im Mittelpunkt.“ Bedienstete
der Agentur und nationale Beamte seien dazu verpflichtet, „mögliche Verletzungen von
Grundrechten zu melden“. Demgegenüber stellt die im Januar 2021 zusammengesetzte 14-köpfige Frontex-Kontrollgruppe des EU-Parlaments klare Grundrechtsverletzungen
und illegale Abschiebungen seitens der Grenzschutzagentur fest. Daraufhin fordern sie
den Rücktritt des Frontex-Chefs Fabrice Legerri.

Wie passt die eigene Auffassung Frontex ́zum Umgang mit Grundrechten mit den
Aussagen aller Geflüchteten in Bosnien-Herzegowina und der gegenteiligen Beweislage
zusammen?

Wie die brutale Realität auf Kinder abfärbt

Als wir, wie an jedem Abend, mit dem kleinen, zerbeulten Seat eine weitere Ladung
Feuerholz ausliefern, besteigen ein paar Kinder unser geparktes Auto. Sie klettern auf die
Sitze. Können gerade so über das Lenkrad schauen, über welches sie mit schnellen
Bewegungen ihre Hände gleiten lassen. Sie erinnern mich an meine eigene Kindheit und
daran wie ich es geliebt habe „Autofahren“ zu spielen. Wenn wir sie fragen, wohin sie
fahren, ist die euphorische Antwort immer die gleiche: „Germany!“

Dann springt plötzlich ein anderes Kind von außen gegen die geschlossene
Fahrerseite, reißt die Tür auf und schreit: „Stop! Policija!“. Und mir wird klar, diese Kinder
spielen nicht wie ich damals „Räuber und Gendarm“, sondern „Flüchtling und Polizist“.
Für sie ist es das Gleiche. Von der Polizei werden sie verfolgt und behandelt wie
Verbrecher. Welche Folgen ein solches Normensystem oder eine solche Kriminalisierung
des eigenen Seins für die Kinder hat, kann man sich wahrscheinlich denken. Die Werte
und Normen der EU scheinen in jedem Fall in weiter Ferne.

Die Sache mit dem Rechtsstaat

Wo bleiben Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte bei all dem, auf denen die EU,
wie so oft betont, beruht? Erst im im September hat EU-Präsidentin Ursula Von der Leyen
in der jährlichen Rede zur Lage der EU hervorgehoben, dass die europäischen Werte
„durch unsere Rechtsordnung garantiert“ sind. „Und zwar in jedem Mitgliedstaat unserer
Union.“

Lediglich aufgrund des steigenden Drucks von außen fordert die EU-Kommission
Kroatiens ́Regierung auf, einen unabhängigen Kontrollmechanismus zur Wahrung der
Menschenrechte aufzubauen. Dafür hat Kroatien bereits 2018 rund 300.000 Euro aus dem
EU-Haushalt bekommen. Es gelangt nur ein Bruchteil davon tatsächlich an
unabhängige Organisationen. Bei einem Teil des Geldes ist nach wie vor unklar, was
damit überhaupt geschehen ist.

Auch ist bisher noch kein Vertragsverletzungsgefahren gegen die kroatische Regierung
eingeleitet worden. Dies war beispielsweise 2019 gegen Deutschland der Fall. Österreich
reichte, nach Untätigbleiben der EU-Kommission, aufgrund von Diskriminierung gegen die
geplante PKW-Maut für ausländische Fahrzeuge, Klage beim Europäischen Gerichtshof
(EuGH) ein. Erfolgreich. Eine Klage der EU-Kommission gegen Kroatien wegen der
Menschenrechtsverletzungen ist weiterhin unwahrscheinlich, da es hierfür
Einstimmigkeit im Europäischen Rat braucht. Es liegt demnach in der Hand jedes
einzelnen EU-Staates. Dies macht deutlich, wie klein das tatsächliche Interesse der
Mitgliedstaaten an den Menschen und ihren Grundrechtsverletzungen in Kroatien ist.

Rechtsordnung ist demnach nicht in allen Mitgliedstaaten unserer Union gegeben. Oder
besser gesagt, nicht für alle Menschen in unserer Union. Hinzu kommt, dass anstelle von jeglichen Konsequenzen für Kroatien die EU-Innenkommissarin Ylva Johannson in einem Brief an das EU Parlament im Juli diesen Jahres erneut den schellen Beitritt Kroatiens in den Schengenraum befürwortet. Kroatiens
́Bruch sowohl des EU-Rechts als auch des Schengener Grenzkodex wird auf
diese Weise belohnt, anstatt sanktioniert zu werden. Es ist offensichtlich, dass ein Beitritt
Kroatiens ́ wirtschaftliche Vorteile für alle Beteiligten mit sich bringen würde.

Doch wenn die Aussage der Kommissionspräsidentin Von der Leyen, „[u]nsere
europäischen Werte stehen nicht zum Verkauf!“ auch nur im Ansatz stimmt, wieso wird
dann weiterhin jeden Tag Menschenrecht auf EU-Boden gebrochen?

Die Tragödie von Khaled und Amira

An meinem letzten Abend in Bosnien werde ich nochmal als Rettungssanitäterin in eines
der brüchigen, leerstehenden Häuser gerufen, die von den Menschen bewohnt werden.
Khaled, Vater eines Sohnes bringt mich zu seiner schwangeren Frau. Die sitzt in dem
fensterlosen Flur auf dem Boden an die Wand gelehnt und hält sich den Bauch. Amira ist
24 – 2 Jahre älter als ich – und im dritten Monat schwanger. Am Morgen sind sie nach 22
Stunden Laufen von einem weiteren „Game“ zurückgekehrt. Sie blutet stark vaginal und
unaufhörlich seit 5 Stunden. Sie sagt, sie hat große Schmerzen, kann nicht mehr laufen.

Ich soll ihr helfen, doch alles was uns bleibt, ist die bosnischen Nachbarn zu fragen, ob
sie die Polizei und einen Rettungswagen rufen können. Wenn Geflüchtete anrufen, ist in
der Regel nicht mit Hilfe zu rechnen. Sie helfen uns, die Polizei kommt allerdings nicht.
Der Rettungswagen auch nicht. Nach über einer Stunde Warten, entscheidet sich die
junge Familie, ein Taxi zu nehmen mit dem letzten Bargeld, was sie zusammenkratzen
können.

An diesem Abend verliert Amira ihr ungeborenes Kind. Es hat das letzte „Game“
nicht überlebt.

*Alle Namen der im Artikel erwähnten Personen sind geändert, um die Betroffenen zu schützen.

Text: Anna-Lena Schulz

Alle Fotos: Lyoz Bandie Instagram: @lyoz_bandie

Diese Organisationen unterstützen Flüchtlinge in Bosnien:

SOS Balkanroute

Blind Spots

No Name Kitchen

Medical Volunteers

Grenzenlose Hilfe Kremsmünster

We Help

Aachener Netzwerk

Einen Überblick über die Situation von Flüchtlingen findet ihr in einer Reihe von Reportagen auf Balkan Stories.