Die Angelobung von Aleksandar Vučić als neuer Präsident Serbiens konnten sie nicht verhindern. Die Mitglieder der Protestbewegung gegen Vučić sehen sich aber als möglichen Keim für eine breite demokratische Bewegung für die Ära nach ihm. Balkan Stories hat sie Ende Mai besucht und sie gefragt, was sie antreibt. Ein Stimmungsbild.
Mira steht heute zum 42. Mal vor dem Parlament in Beograd. Seit der Wahl des damaligen Ministerpräsidenten Aleksandar Vučić zum Präsidenten war sie jeden Tag auf der Straße. Und bei den mittlerweile wöchentlichen größeren Demos sowieso.
„Wir wollen ein besseres Leben hier. Freiheit, einen Job“, sagt die Pensionistin im Hippie-Look. „Das hier in Serbien ist eine Diktatur. Wir leben wir im Dunkeln. Alle großen Medien stehen unter der Kontrolle der Regierung und schreiben pro Vučić, die Opposition wird fertiggemacht.“
Mira ist eine von um die hundert Demonstrantinnen und Demonstranten, die zur heutigen Freitagsdemo gekommen sind. Unter der Woche sind es nur mehr 15 oder 20.
Von den Zehntausenden, die in den ersten zehn Tagen nach der Präsidentschaftswahl spontan in mehreren Städten Serbiens auf die Straße gegangen waren, ist man weit entfernt.
Auch von den 3.000, die es zwei Wochen später bei Vučićs Angelobung sein werden, ist nicht viel zu sehen.
Der Protestbewegung ist die Luft ausgegangen. Übrig geblieben ist der sprichwörtliche harte Kern. Der ist erstaunlich divers.
Studierende, Arbeitslose, Pensionisten
Da ist Vesna, die seit zwei Jahren arbeitslos ist und beim besten Willen keinen neuen Arbeitsplatz findet. „Und im Fernsehen sagt mir Vučić, dass er die Arbeitslosigkeit gesenkt hat. Das ist doch ein Witz.“
Da ist Jelena, die Studentin der Politikwissenschaft aus Zaječar. Sie ist eine der Organisatorinnen. Wie Mira spricht sie von einer Diktatur. „In Serbien kontrolliert ein Mann das politische Geschehen und die Medien. Das ist Aleksandar Vučić“, sagt sie.
An seiner Fortschrittspartei SNS führe kein Weg mehr vorbei, wenn man im heutigen Serbien Karriere machen will.
„Das betrifft nicht nur die Staatsbetriebe, die Leuten geführt werden, die Vučić in seiner Zeit als Ministerpräsident eingesetzt hat. Auch viele große Firmen stehen der Fortschrittspartei nahe. Ohne Parteimitgliedschaft bekommst du kaum einen Job.“
Bei den Parlamentswahlen im Vorjahr und den Präsidentschaftswahlen im April habe die SNS diesen Einfluss zur Mobilisierung benutzt. „Es wurden Listen geführt, wer wählen war und wer nicht. Chefs haben Druck auf ihre Beschäftigten ausgeübt, ihre Freunde und Bekannten an die Wahlurnen zu bringen.“
Balkan Stories liegen unabhängig von der Protestbewegung mehrere identische Aussagen vor. Das beweist die schwerwiegenden Vorwürfe nicht. Es dokumentiert allerdings, wie sehr das Vertrauen in demokratische Wahlen in Serbien erschüttert ist.
Tamara, Chemiestudentin und ebenfalls Organisatorin bei Protiv Diktature, kritisiert genauso wie Jelena die weitgehende Kontrolle der SNS über die Medienlandschaft. „Kritisch gegenüber der Regierung sind nur mehr eine Handvoll Medien und die haben kaum eine größere Reichweite.“
Das sind vor allem die Tageszeitung Danas, das Wochenmagazin Vreme und der Fernsehsender N1, der wegen seiner Berichterstattung über die Proteste heftig von der Regierung kritisiert wurde. Die häufig kritischen Online-Medien spielen in Serbien keine große Rolle.
Džo ist einer der ruhigen und ältesten hier. Er ist mit seiner Tochter und seinem halbwüchsigen Enkelsohn auf der Demo. Džo war dreißig Jahre lang Erster Offizier in der Handelsmarine Jugoslawiens. „Ich war schon gegen Slobodan Milošević auf der Straße“, erzählt er stolz.
Verbessert hat sich aus seiner Sicht nichts. Aleksandar Vučić habe das Land unter Kontrolle gebracht wie seinerzeit Milošević. „Eine echte Demokratie haben wir immer noch nicht. Und den Leuten geht es auch nicht finanziell besser.“
Besonders hart getroffen hat es Pensionisten wie Džo. Mit den Austeritätsmaßnahmen der Regierung ist seine Pension auf weniger als 100 Euro im Monat gekürzt worden.
Für die Aktivisten steht fest, dass in Serbien eine Diktatur herrscht. „Man muss nicht Gewalt anwenden, damit es eine Diktatur ist“, sagt einer. „Die Definition ist, dass ein Mann das politische System nach Belieben beherrscht und die Spielregeln außer Kraft gesetzt sind. Das trifft hier zweifellos zu.“
„Als ob wir in einer anderen Stadt leben würden“
Die großen Medien haben über die Großproteste Anfang und Mitte April so gut wie nicht berichtet.
„Es ist, als ob wir in einer anderen Stadt leben würden“, erzählt am Vormittag eine Studentin aus Bosnien, die bei einigen der Großdemos dabei war. „Da marschieren zehntausende durch die Innenstadt, der Verkehr steht dort eine Stunde lang still, und auf RTS siehst du nichts dazu. Das hat einfach nicht stattgefunden.“
Das sehen viele heute als Mitgrund, warum die Protestbewegung nach einigen Wochen an Dynamik verlor.
Die Proteste liefen ins Leere
Vučić habe die Protestbewegung ins Leere laufen lassen, sagt ein Journalist bei einem regierungskritischen Medium. „Er hat gesagt, die Leute haben das Recht zu demonstrieren. Lasst sie. Weiter ist er nicht darauf eingegangen. Damit wurde klar signalisiert, dass die Leute als kleine Minderheit zu sehen sind.“
Das hinderte Vučić-nahe Medien wie das berüchtige Boulevardblatt Informer nicht, bei den sporadischen Berichten über die Proteste Gerüchte zu streuen, die Demonstranten seien wahlweise von der Opposition oder von George Soros bezahlt oder von beiden.
Mittlerweile gehen viele Teilnehmer der ersten Demos davon aus, dass es gar keine Proteste mehr gibt.
Etwa Maja, eine 38-jährige Juristin. Sie hat wegen des Stellenabbaus im öffentlichen Sektor ihren Arbeitsplatz verloren. Heute bietet die alleinerziehende Mutter „Free Walking Tours“ durch das Stadtzentrum von Beograd an und hofft, dass die Touristen Trinkgeld geben.
„Was, die Demos gibt’s noch?“ zeigt sie sich erstaunt, als ich ein paar Stunden vorher mit ihr spreche. „Leider kann ich nicht teilnehmen, weil ich so kurzfristig niemanden organisieren kann, der auf meine Tochter aufpasst.“
Warum die Demonstranten bellen
Der Protestzug ist vor dem staatlichen Sender RTS angekommen. Zvele aus Kraljevo dreht sein Radio auf, das aussieht wie eine Requisite aus einer Comicverfilmung. Auch er ist täglich dabei, wenn es irgendwie geht.
Die Radionachrichten von RTS bringen gerade eine Zusammenfassung einer Rede von Vučić. „Ich finde, was ich zu sagen habe, ist viel wichtiger als alles, was Vučić sagen kann“, sagt Tamara, die sich das Megaphon geschnappt hat.
Die zierliche Frau kann eine beachtliche Lautstärke entwickeln. Fast wirkt es, als wolle sie laut genug sein, um auch im Radiostudio gehört zu werden um so auf Sendung zu gehen.
Sie spricht von der Perspektivenlosigkeit der jungen Generation in Serbien. Im Vorjahr sind zehntausende meist gut ausgebildeter Serben ausgewandert. Auch einige von Tamaras Freunden.
Nach ihrer Rede stimmt ein Pfeifkonzert an, das unvermittelt in „Av, Av“-Rufe übergeht. Besonders eifrig ein älterer Teilnehmer, dem die oberen Vorderzähne fehlen. Er ruft sich beinahe in Trance.
„Av“ ist das serbische „Wuff“ – so umschreibt man das Bellen eines Hundes. „Av“ sind auch die Initialen von Aleksandar Vučić. Sie waren zentrales Logo auf seinen Wahlplakaten.
Der Legende nach hat sich dieser Ruf der Protestbewegung spontan etabliert, als bei einem der Proteste ganz am Anfang der Hund eines der Teilnehmer in einer ruhigen Minute zu bellen begonnen hat.
Mira redet wirres Zeug
„Ni smo grupi“ tönt es gleich danach. „Wir sind keine Groupies“.
Es ist Speakers‘ Corner vor dem Gebäude von RTS. Wer will, kriegt das Megaphon und darf sagen, was ihn oder sie bewegt.
Das birgt auch Risiken. Irgendwie gelangt Mira ans Megaphon und hält einen endlos scheinenden wirren Monolog, in dem sie auch die Protestbewegung beschimpft. Kein Mensch weiß, was sie eigentlich sagen will.
Vukovan und ein paar anderen gelingt es mit knapper Not, ihr das Ding wegzunehmen. Mira gibt sich eingeschnappt.
Zvele aus Kraljevo nutzt die Verwirrung und redet in einer Mischung aus Naški und Englisch auf mich ein. Mit seinem Radio spielt er – warum auch immer – Polizeisirenen ein.
„Preti meni smrt“, sagt er in seinem Wortschwall, der keine Atempausen zu kennen scheint. „Mir droht der Tod“. Zvele, so viel wird mir klar, fühlt sich von der Polizei in seinem Heimatort schikaniert. Dauernd würde er kontrolliert und sein Auto durchsucht.
Das Erlebte scheint ihn nachhaltig aufgewühlt zu haben.
Das einzige, was ihm bleibe, sei, non stop hier zu sein, wie er sagt.
Berichte über eine korrupte und willkürliche Polizei sind in Serbien beileibe keine Einzelfälle.
Ein paar Leute verlassen den Demozug, der sich wieder Richtung Parlament aufmacht.
Auftritt der Splittergruppen
Auch wenn es hier eine klare Rollenverteilung zu geben scheint, man merkt, dass der Enthusiasmus der ersten paar Wochen verflogen ist.
Und es versuchen Splittergruppen, die Proteste für ihre Anliegen zu unterwandern. Ein Anti-Gentechnik-Aktivist versucht, Teilnehmer für eine Demo nächste Woche zu rekrutieren.
Den Aktivisten einer „Boycott Israel“-Initiative versucht man, dazu zu bringen, doch bitte nur die Rückseite seines überdimensionierten Schildes zu zeigen. Dort steht nur „Protiv Terora Vlasti“ – „Gegen den Regierungsterror“ und nicht wie auf der Vorderseite „Boycott Israel.“
Der Pensionist mit Anglerhut ist heute das erste Mal da. „Keine Ahnung, wer das ist“, sagt Tamara.
Von der Demo ausschließen traut man sich irgendwie nicht. „Wie kann ich einem 77-Jährigen sagen, dass er hier nichts verloren hat“, fragt die Chemiestudentin.
Die Angst vor Otpor
„Die ersten Proteste waren ganz spontan, da gab es überhaupt keine Organisation dahinter“, schildert Marko, Student und einer der Organisatoren. „Das hat sich erst im Lauf der Zeit rausgebildet. Die Engagierten unter uns, wir haben uns bei den ersten Demos erst kennengelernt und dann nach und nach begonnen, uns zu organisieren.“
Das wird von einigen der Organisatoren auch als der eigentliche Schwachpunkt der Bewegung gesehen. Man habe das unterschätzt. Keiner der Akteure hat vorher politische Erfahrung gesammelt.
Einzig Jelena war früher bei NGOs tätig.
„Wir mussten erst lernen, wie wir die Zuständigkeiten verteilen, wer die Transparente malt, wer mit dem Auto das Material transportieren kann, wer sich um ein Megaphon kümmert, wer die Öffentlichkeitsarbeit übernimmt, wer die Facebookseite betreut, über die wir unsere Aktivitäten koordinieren“, sagt ein zweiter Aktivist, der ebenfalls Marko heißt.
Das hat man nur sehr ungern gelernt, erzählen mir Aktivisten nach dem Protest. Mit politischen Parteien wollte man sich nicht einlassen. Und man wollte auf jeden Fall vermeiden, dass die Organisation zu professionell aussieht.
Nichts sollte an die Otpor-Bewegung erinnern, die im Jahr 2000 die Menschenmassen gegen Slobodan Milošević mobilisierte.
Aktivisten von Otpor haben danach politische Akteure geschult, die in der Ukraine die Orangene Revolution mitorganisierten und in Georgien Edward Shewardnaze zu Fall brachten.
„Die haben sich doch verkauft. Wenn wir die Leute zu sehr an Otpor erinnern, schadet uns das“, sagt mir Marko Nummer Zwei.
Außerdem wird Otpor mit den neoliberalen Reformen in Verbindung gebracht, die dem Fall von Slobodan Milošević folgten.
Kritische Beobachter sehen das Zögern der Aktivisten als den Hauptfaktor des Scheiterns. Sofern eine Chance vorhanden gewesen sei, habe man sie vergeigt, sagt ein Journalist. „Das Überraschende ist ja nicht, dass es Proteste gibt. Das Überraschende ist, dass es keine Massenproteste gibt.“
Džo lässt die Hosen runter
Politische Meinungsverschiedenheiten blenden die Organisatoren aus. Ihre Haltungen reichen von weit links bis national-konservativ, von atheistisch über orthodox bis neuheidnisch – was freilich am Balkan nicht so rechtsradikal konnotiert ist wie in Westeuropa.
Was vom Demozug übrig geblieben ist, erklimmt die Stufen des Parlaments und rollt zwei Transparente aus.
Džo setzt sich eine blaue Kappe der Tito-Pioniere mit rotem Stern auf und bindet sich – ebenfalls Pionier-Tradition – ein rotes Halstuch um.
Dann lässt er demonstrativ die Hosen runter und hockt sich auf eine Stufe des Parlaments.
N1, der einzige Fernsehsender, der heute berichtet, macht eine Totale und ein paar Nahaufnahmen für Zwischenschnitte. Etwa von Marko Nummer 1 mit Megaphon.
Die Demo ist für heute vorbei.
„Mit uns gibt es kein malo morgen“
„Dass wir mit den Demos Vučić nicht verhindern werde, ist uns klar“, sagt Marko. „Uns geht es darum, dass wir ein Zeichen setzen“.
Ob er Angst hat, dass ihm sein Engagement schadet, frage ich den Studenten.
„Hier gibt’s doch sowieso keine Jobs für Wissenschaftler“, meint er achselzuckend. Auch ohne politisches Engagement wäre er darauf eingestellt, wie viele seiner Landsleute später ins Ausland zu gehen.
Dass man immer noch weitermacht, begründet Jelena mit strategischen Überlegungen.
Man versuche den Leuten einzureden, Veränderungen in Serbien seien unmöglich. „Da heißt es immer: Malo morgen oder malo sutra“, sagt Jelena. Das „kleine morgen“ ist ein ex-jugoslawischer Euphemismus für „Nie.“
„Das werden wir nicht mehr hinnehmen. Für uns gibt es kein Malo morgen.“ Das sollen die laufenden Protestaktionen dokumentieren.
Und: „Wir haben jetzt viel Erfahrung gesammelt, was es braucht, um Demos zu organisieren. Die werden wir für die Zeit nutzen, wenn Vučić stürzt. Und er wird stützen. Dann werden wir da sein.“