In Bogatić in Westserbien sind die Massenproteste am Freitag erstmals eskaliert. Aufgebrachte Stadtbewohner stürmten das Rathaus und warfen den ranghöchsten Vertreter der Regierungspartei SNS auf die Straße. Gleichzeitig kündigt Präsident Aleksandar Vučić eine neuerliche Gegendemonstration für nächsten Samstag an.
Ordner der Demonstration stemmen sich mit ihren Schultern gegen die verschlossene Tür des Rathauses von Bogatić, Die Türen geben nicht nach. Stämmige Männer werfen sich dagegen. Die Menschenmenge will um jeden Preis in das Gebäude.
„Das ist unser Haus“, rufen sie.
Das zeigt ein Video, das der Sender N1 veröffentlicht hat.
Dann sind sie drinnen und besetzen den Sitzungssaal des Gemeinderats, der offenbar zu diesem Zeitpunkt tagt. Den Chef der Rathausfraktion der SNS begleitet die Menge unsanft aus dem Rathaus. Schläge zeigt das Video keine.
„Ich bin doch auch gegen die Lithiummine“, versucht er, die Menge zu besänftigen. Es glückt nicht.
Im Saal Vuvuzelas, Trillerpfeifen, eine Proklamation wird verlesen. Milan Pajić von der Bürgerinitiative „Naše mleko“ ruft die Protestierenden auf, den Saal zu verlassen: „Gehen wir in größtmöglicher Ordnung. Das hier ist nur eine Übung. Das wird bald überall passieren, in der serbischen Regierung und in Beograd“, sagt er.
Draußen reißt ein Demonstrant einen Wahlwerbebanner von Serbiens Präsident Aleksandar Vučić von einer Hausfassade. Er ist extra auf eine Leiter geklettert.
In Bogatić kommt alles zusammen
In dieser Kleinstadt mit 6.000 Einwohnern kommen die Stränge zusammen, die seit fast zwei Jahren Unmut in Serbien auslösen und zu regelmäßigen Protesten führen, die Massenproteste am Leben erhalten, die seit zwei Monaten das politische Leben in Serbien dominieren.
An diesem Freitag bündeln sie sich, werden zu einer Welle, spülen zumindest kurz die Herrschaft der SNS in der Stadt hinweg.
Dieses Zusammentreffen der Proteste macht auch deutlich, warum sich bis heute keine internationale Regierung, kein Parlament, hinter die Studentenproteste in Serbien gestellt haben.
In Bogatić treibt das Lithium die Menschen auf die Straße. Nicht erst seit gestern. Aber nie so heftig wie an diesem Freitag.
Die serbische Regierung hat im Vorjahr Pläne genehmigt, hier Lithiumminen zu bauen. Das würde die Umwelt rund um Bogatić zu ruinieren.
Erste Proteste scheiterten.
Mehrere EU-Länder, allen voran Deutschland, nahmen das erfreut zur Kenntnis. Lithium braucht man für Batterien. Batterien braucht man viele für die Elektroautos, die auf Europas Straßen fahren sollen.
Aleksandar Vučić wurde wieder zum besten Freund. Dass er sich den Sanktionen gegen Russland nach dem Überfall auf die Ukraine nicht angeschlossen hatte, Serbien eine klandestine Drehscheibe für Wirtschaftsbeziehungen europäischer Unternehmer mit Russland ist – vergessen.
Und was sind schon die paar Studenten, die seit Monaten auf die Straße gehen? Was die Korruption, deretwegen man Serbiens Politik so lange gerügt hatte? Was ist so ein Vordach eines frisch renovierten Bahnhofs, das einstürzt und 15 Menschen erschlägt.
Man wird doch nicht so kleinlich sein.
Nur, die Studentenproteste sind zu Massenprotesten geworden, die das Machtsystem der SNS in Serbien erschüttert haben. Weder Partei noch Regierung finden ein Mittel, sie einzudämmen. Sie breiten sich aus. Woche für Woche. Erfassen immer weitere Teile der serbischen Gesellschaft.
Etwa vergangenes Wochenende in Novi Sad. Das ist nicht weit von Bogatić.
Das ermunterte auch die Bogatićer, es wieder zu versuchen. Um die Lithiumminen zu verhindern. Und um die Studenten zu unterstützen.
Und wenn sich der angestaute Unmut Luft macht in einer Kleinstadt, kann es rabiat werden. Wie am Freitag.
Proteste sind längst flächendeckend
Der Unmut wird auch andernorts spürbarer.
Die Schauspieler der Theater von Beograd, Novi Sad, Sombor und Subotica verkündeten Donnerstagabend, dass sie in einen einwöchigen Streik treten. Das ist erstmalig in der Geschichte.
Die Studenten, so heißt es in einer Erklärung der Schauspielerensembles, hätten sie an ihre Verantwortung erinnert, alles zu tun, um sich für eine bessere Gesellschaft einzusetzen.
Die Gewerkschaft der Stromnetzmitarbeiter von Beograd erklärte sich ausdrücklich mit den Studenten solidarisch. Die Mitarbeiter der Beograder Verkehrsbetriebe traten am Mittwoch in den Ausstand. Sie fordern, dass der Fuhrpark modernisiert wird und das Chaos bei den Fahrplänen beseitigt wird. Und wenn sie schon dabei waren, gingen sie auch mit den Studenten auf die Straße.
Auch hunderte Beograder Pensionsiten stellten sich auf die Seite der Studenten. Der älteste Demonstrant, heißt es, war 96. Überprüfen lässt sich das von außen schwer.
Sogar in Crna Trava kam es zu Protesten. Nicht einmal 600 Einwohner hat das Dorf. Sicher, ein Teil der Demonstranten waren Studenten aus verschiedenen Teilen des Landes. Ihnen schlossen sich augenscheinlich auch dutzende Dorfbewohner an.
Wie breit die Unterstützung für die Studenten und ihre Forderungen ist, zeigt eine Szene von Freitagmittag in Novi Sad. Um 11:52 traten die Studenten der Polyklinik auf die Straße, um 15 Schweigeminuten für die 15 Opfer des Vordacheinsturzes am Bahnhof von Novi Sad abzuhalten.
Ein Taxifahrer hätte noch vorbeifahren können, bevor sie die Straße blockieren.
Er blieb stehen, stieg aus und schwieg mit den Protestierenden. Auch viele – nicht alle – Autofahrer hinter ihm stiegen aus und gedachten der Toten des Unfalls vom 1. November.
Die SNS und Aleksandar Vučić setzen auf ein Rezept, das sie vor zwei Jahren um Haaresbreite vor dem Absturz bewahrte: Zeit kaufen und die eigenen Anhänger mobilisieren.
Vučić setzt auf alte Taktik
Am Freitag verkündete der Präsident ein „Kontramiting“ für Samstag nächster Woche. Dann ist Sretenje, der Tag der Staatlichkeit in Serbien.
Am 15. Februar soll es in der Vojvodina eine Versammlung geben, auf der die Zukunft Serbiens geklärt und eine Volkserklärung über die Zugehörigkeit der Vojvodina zu Serbien angenommen werden soll, kündigte Vučić an.
In welcher Stadt das stattfindne soll, sagte er – vielleicht vorsichtshalber – nicht. Novi Sad ist eine naheliegende Wahl. Das ist die Hauptstadt der Vojvodina.
Offiziell ist das „Kontramiting“ kein „Kontramiting“ – der Ausdruck für eine Regierungsdemonstration gegen laufende Proteste – und offiziell hat es nichts mit den Massenprotesten im Land zu tun. Oder nur indirekt.
Vučić warnte in seiner Rede auf seinem Instagram-Account vor Kräften, die versuchen würden, die Vojvodina von Serbien abzuspalten oder ihr zu größerer Autonomie zu verhelfen.
Ein rhetorischer Trick, der elegant tut, was etwa Turbofolk-Star Jelena Karleuša brachial im Dienste der SNS tut: Die Proteste als Anschlag auf den serbischen Staat darzustellen.
Den Studenten oder ihren Hintermännern ginge es nicht darum, dass der Unfall von Novi Sad aufgeklärt werden soll, dass Polizei und Gerichte unabhängig arbeiten sollen, dass die Korruption im Land bekämpft wird. Es gehe ihnen entweder darum, über die Straße die Macht zu übernehmen oder Serbien zu zerstören.
Die Rhetorik verfängt bei manchen Unterstützern.
Offen bleibt, was sich Vučić von einem weiteren Kontramiting erhofft. Vor zwei Wochen versuchte die SNS ein solches in Jagodina. Aus ganz Serbien ließ man Unterstützer herankarren. Und fiel auf die Nase.
Die wohlwollendsten noch halbwegs seriösen Beobachter sprachen von 40.000 Teilnehmern.
Zum gleichen Zeitpunkt waren in Dutzenden Städten in Serbien hunderttausende Menschen auf der Straße.
Um ein Kontramiting in der Vojvodina, gar in Novi Sad, zu einem Erfolg zu machen, wird sich das Regime anstrengen müssen. Und wohl größere Polizeikräfte auffahren. Die autonome Provinz Vojvodina ist auch nach der weitgehenden Machtübernahme durch SNS-Funktionäre in den vergangenen Jahren widerspenstig gegenüber der Beograd Zentralregierung.
Seit dem Unfall in Novi Sad ist die Stimmung bei vielen in offene Ablehnung gekippt. Die Vojvodina ist zum Epizentrum der Proteste geworden. Wenn die SNS in dieser Stimmung in der Region eine große Demonstration organisieren will, stellt sie sich eine sportliche Herausforderung. Es wirkt wie eine Machtprobe.
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Die „Unterstützung ausländischer Regierungen“ würde ich auch nicht suchen. Das sind im Prinzip genauso üble Heuchler wie das Regime in Belgrad. Vielmehr stellt sich die Frage, was mit „unserer Zivilgesellschaft“ los ist, die sich so gut wie nie in irgendeiner Weise zivilgesellschaftliche Proteste andernorts unterstützt. Das ist mir schon damals bei den Protestbewegungen in Griechenland, Spanien und USA aufgefallen. Die haben die „globale Revolution“ probiert, der/die/das Österreicher*in blieb zu Hause.