Während die Massenproteste in Serbien am Samstag ihren bisherigen Höhepunkt erreichten, gehen die Bilder der Bewegung langsam um die Welt. Wie sehr die Studenten Serbiens das politische System in ihrem Land verändert haben, sieht man an diesen Bildern freilich nur ungenügend.
Marko Gašić aus Inđija steht in seinem Büro. Es passiert, was er verhindern wollte und nicht konnte. Studenten aus Beograd ziehen in seine Stadt ein, bejubelt von Tausenden, ein Feuerwerk wird abgebrannt. Der Bürgermeister steht im Dunkeln.
Nichts bringt so sehr auf den Punkt, wie sehr die Revolution der Studenten Serbiens das politische System ihres Landes schon verändert hat wie diese Szene.
Marko Gašić ist der höflich formuliert umstrittene Bürgermeister von Inđija. Er untersagte, dass die Studenten in der Sporthalle der Stadt übernachten durften. (Mehr siehe den Bericht von Donnerstagabend.) Weiter reicht seine Macht in diesen Tagen nicht.
Nachsehen könnt ihr die Szene auf dem Twitter/X-Account des kritischen Portals Mašina.
Gašić ist in der Stadt der oberste Funktionär der „Serbischen Fortschrittspartei“, SNS. Die SNS war bis vor wenigen Tagen de facto Serbiens Staatspartei, mit Serbiens Präsident Aleksandar Vučić als Zentrum ihrer Macht – weit über seine verfassungsmäßige Rolle hinaus.
Die Toten stehen nicht wieder auf
Die SNS hatte, so spötteln manche Kritiker, die Macht, die Toten wiederauferstehen zu lassen. Vor allem bei Wahlen.
Alle anderen Parteien in Serbien waren und sind mehr oder weniger kosmetisches Beiwerk. Lediglich die so genannte Sozialistische Partei Serbiens, SPS, darf als eigentlich nicht gebrauchter Koalitionspartner ein wenig an der Macht mitnaschen, und, so hört man, an den materiellen Belohnungen, die das mit sich bringt.
Wahl um Wahl kannibalisiert die SNS die SPS. In der SPS rumort es mittlerweile ein wenig unter den Funktionären.
Jetzt kann einer ihrer Bürgermeister nicht einmal die Beograder Studenten davon abzuhalten, in seiner Stadt zu übernachten auf ihrem 80 Kilometer langen Marsch, um die Studenten in Novi Sad bei der Blocke dreier Donaubrücken zu unterstützen.
Und was ist schon Inđija? Eine Kleinstadt mit nicht einmal 30.000 Einwohnern. Wenn nicht einmal hier der Bürgermeister von der de facto Staatspartei sagen kann, wo’s lang geht, steht die Welt auf keinen Fall mehr lang. Zumindest sieht es für die Welt der SNS in Serbien so aus.
In einem politischen System, das auf der Autorität und sichtbaren Macht einzelner Akteure aufgebaut ist, ist der bloße Anschein von Machtlosigkeit gefährlich für das System insgesamt.
Proteste für Rechtstaat, Demokratie und gegen Demonstration
Am Samstag legten die Studenten die wichtigsten Nord-Süd-Straßenverbindungen Serbiens lahm. 24 Stunden lang blockieren sie drei Donau-Brücken. Zwischen den beiden größten Städten des Landes, Beograd und Novi Sad, konnte man mit dem Auto nur mehr über Umwege verkehren.
Auch das ein gröberer Schlag für ein politisches System, das mit den Versprechen von Ordnung und Stabilität angetreten war. Dass die Ordnung stets nur die jeweils profitabelste für Funktionäre der SNS und ihre Freunde war – geschenkt.
Oder auch nicht. Immerhin sind die offensichtlichen Folgen der alltäglichen Korruption im Land der Auslöser der Massenproteste.
Am 1. November stürzte das frisch renovierte Vordach des frisch renovierten Bahnhofs von Novi Sad ein. Die Trümmer erschlugen 15 Menschen.
Generalunternehmer waren zwei chinesische Unternehmen gewesen. Die hatten viele Aufträge an serbische Bauunternehmen weitergegeben. Unter anderem wichtige Arbeiten am Vordach. Einer der Subunternehmer hat enge Beziehungen zur SNS.
Die Massenproteste sind eine Volksbewegung
Als sich die Ermittlungen sichtbar zogen, nur symbolisch zwei Minister geopfert wurden, fingen Studenten an Uni auf Uni an, in den Ausstand zu treten. Blokada nennen sie das seitdem. Blockade.
Sie fordern, dass der tödliche Unfall aufgeklärt wird, die Justiz frei ermitteln darf, die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Kurz, sie fordern Rechtstaat und Demokratie und einen entschiedenen Kampf gegen die Korruption.
Dem schließen sich seit Monaten immer mehr Menschen im Land an. Längst ist die Blokada zu einer Volksbewegung geworden, wie sie das Land noch nicht gesehen hat.
Kaum eine Kleinstadt, in der in den vergangenen Wochen niemand auf die Straße gegangen wäre. Kaum eine gesellschaftliche Gruppe, die nicht zumindest in Teilen ihre Solidarität mit den Protesten erklärt oder mit aktiver Teilnahme gezeigt hätte. Einen Überblick bietet das kritische Portal Mašina.
Hunderttausende demonstrierten und demonstrieren.
Betrachtet man die soziale Zusammensetzung der Massenproteste, müsste man längst von einer Arbeiterbewegung sprechen.
Es sind die Arbeiter des Landes, aus deren Reihen der Großteil der Protestierenden kommt.
Alleine, sie sind dort als Individuen.
In organisierter Form nehmen nur wenige der Werktätigen an den Protesten und Streiks teil.
Wie in den meisten anderen Staaten hat die Arbeiterklasse in Serbien keine Organisationsform abseits schwacher Gewerkschaften.
Das wirkt sich möglicherweise darauf aus, wie sich Serbiens politisches System nach dieser Revolution ändern könnte. Vorausgesetzt, die Revolution scheitert nicht.
Auch das ist nach wie vor eine Möglichkeit.
Daran, dass die Proteste zur Volksbewegung wurden, änderten auch mehrere gewalttätige Überfälle auf die Studenten nichts. Mindestens zweimal fuhren in Beograd Autofahrer protestierende Studentinnen absichtlich an und verletzten sie schwer. Mehrere Schlägertrupps gingen in Beograd und Novi Sad auf Demonstranten los.
In mehreren Fällen wurden die Verdächtigen als Funktionäre oder Sympathisanten der SNS identifiziert. Zuletzt in der Nacht auf Dienstag in Novi Sad. Dieser Überfall löste – offiziell – den Rücktritt der gesamten serbischen Regierung aus. (Für Details, siehe hier.)
Serbien ist wieder wer auf der Welt – nur anders, als die SNS gerne hätte
Beim bisherigen Höhepunkt der Proteste, genau drei Monate nach dem Einsturz des Vordachs am 1. November, gingen auch in der gesamten westlichen Welt Serben und Freunde auf die Straße, um ihre Solidarität mit der Revolution in Serbien zu zeigen.
Wien, Salzburg, Graz, Berlin, Genf, Stockholm, Split, Osijek, Zagreb, Nikosia, Mailand, Vancouver. Um nur einige zu nennen.
(Einen Bericht über die Proteste in Wien lest ihr bei Balkan Stories-Kooperationspartner KOSMO.)
Auch wenn die meisten westlichen Medien die serbische Revolution bisher stiefmütterlich behandelten – langsam gehen ihre Bilder um die Welt. Und die millionenstarke serbische Dijaspora hat ohnehin Zugang zu den Nachrichten von zuhause.
Zusätzlich befeuert wird die internationale Solidarität durch den Umstand, dass die Studenten Serbiens am Freitag für den Friedensnobelpreis nominiert wurden. Das Nobelpreiskomittee bestätigt, dass die Nominierung beim Auswahlprozess für die heurige Verleihung berücksichtigt wird.
Serbien ist wieder wer in der Welt.
Auch das ein Versprechen, auf dem die Macht der SNS aufgebaut war.
Es ist wahrgeworden.
Nur etwas anders, als Aleksandar Vučić vorgeschwebt haben mag.
Titelfoto: Drohnenaufnahme der Demonstration in Novi Sad am 31. Jänner/Screenshot
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