In Serbien bleibt die Regimepartei SNS nach den Parlamentswahlen am Sonntag an der Macht. Trotz Zugewinnen ist das alles andere als ein strahlender Sieg. Eine Analyse zum Zustand des Königreich des Aleksandar.
Um die 46 Prozent der Stimmen erreichten die klerikalnationalistische SNS und ihre 13 Wahlbündnispartner am Sonntag nach ersten Hochrechnungen.
Das könnte genug für eine Alleinregierung sein. Je nachdem, wie viele Parteien es ins serbische Parlament schaffen.
Das ist ein leicher Zugewinn im Vergleich zu den Wahlen im Vorjahr.
Damals hatte die SNS 42,3 Prozent erzielt.
Der Preis für die zusätzlichen Stimmen ist hoch.
Im Wahlkampf war Serbiens Präsident Aleksandar Vučić so omnipräsent wie nie und setzte auf schrillen Nationalismus und allzu optimistische Versprechen.
Bis 2027 werde der Durchschnittslohn in Serbien 1.400 Euro betragen, versprach er etwa auf Wahlkampfkundgebungen.
Die Regimepartei bot auf, was sie hatte, und flutete den öffentlichen Raum mit Wahlwerbung in selbst für Serbien ungekanntem Ausmaß.
Die regimenahen Massenmedien waren so auf Linie wie nie zuvor.
Der bisherige Koalitionspartner, die SPS, bekam das deutlich zu spüren. Die SNS kannibalisierte Serbiens Sozialisten, die nur mehr auf 6,9 Prozent der Stimmen kommen. Ein historischer Tiefststand. Im Vorjahr waren es noch elf Prozent gewesen – damals bereits ein schlechtes Ergebnis.
Srbija protiv nasilja schafft aus dem Stand 23 Prozent
Die eigentliche Überraschung des Wahlabends war, dass das neue Oppositionsbündnis Srbija protiv nasilja (SPN, Serbien gegen Gewalt) aus dem Stand mehr als 23 Prozent der Stimmen erhielt.
Das macht es zur zweitstärksten Partei. Nur halb so groß wie die SNS, aber mehr als dreimal so stark wie die drittplatzierte SPS.
SPN war erst im Frühsommer als Wahlbündnis gegründet worden – hervorgegangen aus den Oppositionsparteien, die die Massenproteste nach den Amokläufen von Beograd und Mladenovac im Mai getragen hatten.
Die bisherigen Mitglieder, die liberalen Parteien bzw. Bündnisse UPS und Moramo, hatten zusammen 2022 knapp 19 Prozent der Stimmen erreicht.
Die Stimmengewinne wären wohl deutlicher ausgefallen, hätte die SNS im Königreich des Aleksandar nicht beschlossen, gemächlich die Flucht nach vorne anzutreten.
Mehrmals wurden Neuwahlen in Aussicht gestellt, und mehrmals verlegte man den Zeitpunkt. Das verschaffte der SNS Zeit, sich nach dem Schock der Massenproteste zu sammeln und alle Hebel für den Machterhalt in Bewegung zu setzen.
Der stand im Sommer ernsthaft infrage.
Der Opposition nahm das etwas den Wind aus den Segeln.
Das Aussitzen zahlte sich aus für die SNS, aber nicht im erhofften Ausmaß.
Erstmals seit langem ist sie mit einer ernstzunehmenden Opposition konfrontiert.
Zumal die Parteien noch weiter rechts als die SNS insgesamt geschwächt aus der Wahl hervorgehen.
Das Bündnis Dveri etwa dürfte mit Stand Sonntagabend aus dem serbischen Parlament geflogen sein.
Machtwechsel in Beograd möglich
In Beograd wackelt zudem der bislang sichere Bürgermeistersessel der SNS.
Nach ersten Hochrechnungen kommt sie in der serbischen Hauptstadt auf nur mehr 38,4 Prozent.
Srbija protiv nasilja liegt mit etwas mehr als 35 Prozent knapp dahinter.
Der bisherige SNS-Koalitionspartner SPS stürzte ebenfalls ab und bekam nur etwa fünf Prozent der Stimmen.
Die SNS braucht einen dritten Koalitionspartner.
Infrage kommt nur die Corona-Verschwörungsliste von Branimir Nestorović.
Der steht auch sonst rechts, ist aber kein Freund der SNS.
Trotz der leichten Zugewinne für die Regimepartei kann man eines sagen: Das Regieren wird sicher nicht bequemer im Königreich des Aleksandar.
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